Das Massnahmenzentrum St. Johannsen ist rund zwei Wochen durch Medienberichteüber Entweichungen in den Fokus desöffentlichen Interessens geraten. Regierungspräsident Hans-Jürg Käser hat sofort eine interne Untersuchung zu den Ereignissen angeordnet. Er verlangte Aufschlussüber die Ursachen der Ereignisse, die Art der Fahndung nach den Entwichenen, das Gefährdungspotenzial für die Bevölkerung der Region, die Einweisungs- und Aufnahmekriterien sowie die Verantwortlichkeiten in den konkreten Fällen. Von den Verantwortlichen erwartete er einen Massnahmenkatalog, wie die Sicherheit angehoben werden kann. Nach der Auswertung der Ergebnisse dieses internen Berichtes kommt der Polizei- und Militärdirektor zu folgendem Schluss:„Ich verneine heute gestützt auf den Bericht, dass gravierende Fehler oder Nachlässigkeiten begangen worden sind.“ Hingegen lässt sich mit systemischen Verbesserungen die Sicherheit noch anheben.
Regierungspräsident Hans-Jürg Käser hat für das Massnahmenzentrum St. Johannsen folgende Schritte angeordnet: Bei Eingewiesenen ist im Zweifelsfall vor dem Eintritt in den Massnahmenvollzug eine therapeutische Vorbehandlung im geschlossenen Strafvollzug durchzuführen, alle aktuellen Vollzugsfälle in St. Johannsen sind auf die Rückversetzung in einen geschlosseren Bereich zuüberprüfen und die Freizeitbeschäftigung in der Fischerei-zone ist einzuschränken und stärker zu kontrollieren. Mittelfristig sollen unter anderem Velofahrer und Wandertouristen mit Verbotsschildern vom Zutritt desäusseren Bereichs des Massnahmenzentrums abgehalten, die Fenster in den Aufenthaltsräumen im inneren Bereich von St. Johannsen vergittert, zusätzliche Sensibilisierungsmassnahmen bei den Mitarbeitenden durchgeführt und bauliche und technische Verbesserungen der Einrichtungenüberprüft werden.
Auf Grund der Ergebnisse wird das zuständige Amt zusätzlich beauftragt, den Einsatz neuester Technologien wie zum Beispiel Wärmebildkameras, Induktionsschlaufen oder Electronic-Monitoring-Technologie zur Hebung des Sicherheit im gesamten Vollzugsbereich zu prüfen, ein internes Reporting und Controlling für aussergewöhnliche Vollzugsfälle und
-ereignisse einzuführen und Stellenanträge für den Sicherheitsdienst und den psychologisch-psychiatrischen Dienst zu definieren.
Auch in Bezug auf die Informationspolitik sollen Verbesserungen vorgenommen werden. So hat die Polizei- und Militärdirektion einen Katalogüber die zu informierenden Vorfälle für den Bereich Gewalt- und Sexualtäter zusammengestellt. Wenn diese Straftäter aus dem offenen Massnahmenvollzug entweichen oder vom Urlaub nicht zurückkehren, soll dieÖffentlichkeit informiert werden. Und das Massnahmenzentrum St. Johannsen hat den Auftrag erhalten, einen periodischen Informationsaustausch mit den angrenzenden Schulgemeinden einzuleiten.
Grundsätzlich hat der Strafvollzug das soziale Verhalten und insbesondere die Fähigkeit eines straffreien Lebens zu fördern. Nach dem Strafgesetzbuch hat der Strafvollzug den allgemeinen Lebensverhältnissen so weit als möglich zu entsprechen, die Betreuung des Gefangenen zu gewährleisten, schädlichen Folgen des Freiheitsentzugs entgegenzuwirken und dem Schutz der Allgemeinheit, des Vollzugspersonals und der Mitgefangenen angemessen Rechnung zu tragen. Die Erfüllung dieses gesetzlichen Auftrages bedinge, dass es auch einen offenen Massnahmenvollzug gebe, hält Regierungspräsident Hans-Jürg Käser fest. Offener Vollzug wird jedoch nie 100-prozentig sicher sein. Damit bleibt die Verbesserung der Sicherheit ein Dauerauftrag.
Mediendokumentation
- Massnahmenkatalog - St. Johannsen (PDF 49 KB)